Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Sicherstellung der Energieversorgung und wie sich Energie einsparen lässt ist aktuell Dauerthema in der öffentlichen Diskussion und die Ideen hierzu überschlagen sich förmlich. Aber wir lernen auch, dass Energieeinsparung und Klimaschutz nicht immer ohne Weiteres miteinander vereinbar sind. Eingespart werden muss diejenige Energie, die aufgrund des russischen Krieges gegen die Ukraine knapp werden könnte, und das ist insbesondere Gas. Doch auch beim Strom sind wir angehalten, den Verbrauch zu reduzieren, da in Deutschland ein Teil des Stromes durch Gaskraftwerke erzeugt wird. Zur Sicherstellung der Stromversorgung werden derzeit deshalb auch Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen und angedacht ist zudem ein Streckbetrieb der letzten drei im Netzbetrieb befindlichen Atomkraftwerke. Um den Nachschub der Kohle zu gewährleisten, soll dem Güterverkehr auf der Schiene Vorrang vor dem Personenverkehr eingeräumt werden. Die damit verbundene Zunahme der bei uns im Mittelrheintal ohnehin schon hochfrequent verkehrenden Güterzüge wird zwangsläufig zu einer noch höheren Belastung durch Bahnlärm führen.
Die Bundesregierung hat sich kürzlich dafür ausgesprochen, dass Gas nach der sogenannten EU-Taxonomie als „grüne Energie“ und damit als klimafreundlich eingestuft wird. Wenn nun eine Gasknappheit befürchtet wird, sind auf einmal Ölheizungen wieder gefragt, weil Öl – sieht man einmal von den Beschaffungskosten ab – durch Erhöhung der Fördermengen bzw. Ausweichen auf andere Lieferländer dem Bedarf entsprechend eingekauft werden kann. Bei der Diskussion um Einrichtungen von sogenannten Wärmeinseln im Winter spielen daher Gebäude mit Ölheizungen eine wichtige Rolle. Auch die Nachfrage nach Brennholz steigt momentan exorbitant an. Noch Anfang des Jahres rief der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, dazu auf, wegen der Feinstaubbelastung der Luft auf Heizen mit Holz zu verzichten. Doch wenn Gas eingespart werden muss, bietet Brennholz wieder eine mögliche Alternative, um im Winter die Wohnungen warm zu halten.
Man sieht daran, dass sich derzeit bei der Energieversorgung eine Reihe von Widersprüchen auftun und es den einen Königsweg nicht gibt. Auch wenn diese Zielkonflikte sicherlich nicht zufriedenstellen können, gehören sie allerdings zur Realität dazu. Es geht in der jetzigen Lage um die Quadratur des Kreises.
Vor diesem Hintergrund haben wir als Stadt, unabhängig von gesetzlichen Regelungen, Grundlagen ermittelt und uns über Einsparpotenziale Gedanken gemacht. Der Spielraum beim Einsparen von Gas ist für uns als Kommune nicht sonderlich groß, da das Beheizen von Schwimmbädern, Schulen, Rathäusern, Turnhallen etc. nicht in unseren Verantwortungsbereich fällt. Die Gemeindehallen in Dellhofen und Langscheid werden mit Öl beheizt und bei der Kindertagesstätte werden wir keine Einschränkungen bei der Raumtemperatur oder der Warmwasseraufbereitung vornehmen, weil wir das den Kleinkindern nicht zumuten möchten.
Der Spielraum, um Strom zu sparen, ist deutlich größer. Auch wenn wir auf die Illumination unserer kulturhistorischen Baudenkmäler besonders stolz sind, liegt hier gleichzeitig das größte Einsparpotenzial. Innerhalb des Stadtvorstandes, der Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und der Ortsvorsteher hatten wir uns daher bereits darauf verständigt, ab einem bestimmten Datum bis auf Weiteres auf die Illumination unserer Stadt zu verzichten. Nun tritt kurzfristig zum 01.09.2022 die Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung – EnSikuMaV) in Kraft. Gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 EnSikuMaV ist es untersagt, Gebäude und Baudenkmäler von außen, mit Ausnahme von Sicherheits- und Notbeleuchtung, zu beleuchten. Daher werden wir ab Donnerstag, 01.09.2022, auf die Anstrahlung der Schönburg, Kirchen, Türme und Stadtmauer (mit Ausnahme an Weinmarkt vom 08.09.2022 bis 12.09.2022 gemäß § 8 Absatz 1 Satz 2 EnSikuMaV) verzichten.
Gleichzeitig wird die Straßenbeleuchtung bei Dunkelheit lediglich auf dem Niveau des Nachtbetriebes eingeschaltet werden. Hierbei wird es dennoch keine Einschränkung im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht geben. Unser Vorteil ist, dass ein Großteil der Straßenbeleuchtung bereits auf sparsame LED-Leuchten umgestellt ist. Sie als Verbraucher sind ebenfalls dazu aufgerufen, im persönlichen Umfeld zu schauen, wo sich Energie einsparen lässt.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir hoffen auf Verständnis und gehen davon aus, dass die Mehrheit von Ihnen durch verantwortlichen Energieverbrauch unsere Bemühungen unterstützt. Auch wenn einige von uns, gerade im Hinblick auf die massiven Kostensteigerungen, mit berechtigter Sorge in die Zukunft blicken, wünsche ich Ihnen Gesundheit, Mut und Zuversicht in dieser für uns alle herausfordernden Zeit.
Marius Stiehl
Stadtbürgermeister
