Rheinufergestaltung im Bereich der Stadt Oberwesel
Der Stadtrat Oberwesel nahm den Sachstandsbericht zur Genehmigungsplanung zustimmend zur Kenntnis, legte die Materialien und Ausstattungsgegenstände fest und beauftragte die Verwaltung, die Bauleistungen für den Freianlagenbereich „Mitte“ öffentlich auszuschreiben, sodass mit der baulichen Umsetzung Ende September 2025 begonnen werden kann.
Des Weiteren beschloss der Stadtrat, die Baugrunduntersuchung laut Angebot in Höhe von 11.807,83 € zu beauftragen.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Anpassung der Stellplatzverpflichtungssatzung zur Belebung der Innenstadt
Der Stadtrat beschloss, die Satzungsänderung in der nächsten Sitzung zu beraten und gegebenenfalls zu beschließen.
Vertragsangelegenheiten
Der Stadtrat ermächtigte den Stadtbürgermeister Jan Zimmer mit der Unterzeichnung zweier Verträge.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 16.06.2025 ist ab sofort im Ratsinformationssystem einsehbar.