Haushalt 2024
Der Stadtrat Oberwesel beschloss die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oberwesel für das Haushaltsjahr 2024.
Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Oberwesel im Jahr 2023
Der Stadtrat nahm die Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Rhein-Hunsrück-Kreises gemäß § 33 Abs. 1 GemO entgegen.
Forstwirtschaftsplan 2024
Der Stadtrat Oberwesel beschloss den Forstwirtschaftsplan 2024.
Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Langscheid
Der Stadtrat beschloss die Satzung über die Einziehung von 15 Wirtschaftswegen in der Gemarkung Langscheid.
Auf die gesonderte Bekanntmachung wird verwiesen.
Erschließung Neubaugebiet „Hinter dem Graben“ im Stadtteil Langscheid
Der Stadtrat beschloss, den Auftrag für die Beleuchtungsarbeiten im Neubaugebiet „Hinter dem Graben“ im Stadtteil Langscheid an die günstigstbietende Firma zu einer Angebotssumme von 24.513,82 € brutto zu vergeben.
Küchensanierung und weitere Sanierungsmaßnahmen in der Kita Pusteblume Oberwesel
In der Kindertagesstätte Pusteblume sollen die Küchensanierung sowie mehrere Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Die angesetzten Schätzkosten in Höhe von 1.010.000 € nahm der Stadtrat zustimmend zur Kenntnis.
Sodann beschloss der Stadtrat, die Architekten- und Ingenieurleistungen zu den angegebenen Honorarsummen zu vergeben.
Die Kosten für die Architektenleistungen betragen 77.040,93 € und für die Ingenieurleistungen 84.410 €.
Des Weiteren wurde beschlossen, dass die Auftragsvergabe für die vorgezogene Sanierung der Bäder und der Heizungsaustausch an den wirtschaftlichsten Bieter nach erfolgter öffentlicher/beschränkter Ausschreibung erfolgen soll.
Rheinufergestaltung und Umgestaltung der Bundesstraße B 9 im Stadtbereich
Der Stadtrat nahm den aktuellen Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis. Danach beschloss er, den Umweltbeitrag zur Rheinufergestaltung mit Umgestaltung der B 9 auf Grundlage des Honorarangebotes zum Angebotspreis von 22.914,32 € an ein Ingenieurbüro zu vergeben.
Aufwertung der historischen Altstadt im Zuge der städtebaulichen Erneuerung
Der Stadtrat Oberwesel beschloss, die Planungsleistungen zur Sanierung der Treppenanlage „Langgasse“ auf Grundlage der Honorarbenennung vom 21.03.2024 an ein Ingenieurbüro zu vergeben. Das Honorar beträgt insgesamt 23.211,51 Euro brutto.
Resolution für ein sofortiges 50 km/h Tempolimit für Güterzüge in den Wohngebieten am Rhein
Der Stadtrat von Oberwesel beschloss die Unterzeichnung der „Resolution für ein sofortiges 50 km/h-Tempolimit für Güterzüge in den Wohngebieten am Rhein“.
Annahme einer Zuwendung
Der Stadtrat stimmte der Annahme der Spende von der Alfred Thiel-Gedächtnis-Unterstützungskasse GmbH, Dortmund in Höhe von 2.000 Euro für die Erneuerung der Beschallungsanlage in der Rheinhöhenhalle in Oberwesel-Dellhofen zu.
Jagdangelegenheiten
Der Stadtrat Oberwesel beschloss, den Jagdpachtvertrag für den Teiljagdbezirk „Dellhofen“ zu verlängern.
Des Weiteren wurde beschlossen, den Jagdpachtvertrag für den Teiljagdbezirk „Hardtjagd“ ebenfalls zu verlängern.
Neuverpachtung des Campingplatzes „Schönburg-Blick“ ab dem 01.01.2025
Der Stadtrat Oberwesel beschloss die Neuvergabe des Pachtvertrages Campingplatz „Schönburg-Blick“ ab dem 01.01.2025.
Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberwesel
Der Stadtrat schlug eine neue Schiedsperson für den Amtsbezirk Oberwesel vor.
