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Einwohnerinformation über die Sitzung des Stadtrats Oberwesel am 22.08.2023

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Anwendung BAT Konzeptes

Der Stadtrat beschloss die Umsetzung des BAT-Konzeptes in dem im Eigentum der Stadt befindlichen Wald.  Ziele des Konzeptes zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz (BAT-Konzept) sind der Erhalt der biologischen Vielfalt im Wald, die Sicherung aller Lebensräume der Pflanzen- und Tierarten sowie die Erfüllung
naturschutzrechtlicher Vorschriften und der Vorgaben der Arbeitssicherheit in der
Waldarbeit.
Die Umsetzung dieses Konzeptes dient ebenfalls der Erfüllung von Kriterien im
Rahmen der PEFC-Zertifizierung sowie im Rahmen des Förderprogramms
„Klimaangepasstes Waldmanagement“

 

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Wohnpark Schlossfeld“

Der Stadtrat fasste den Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Wohnpark Schlossfeld“ nach § 13 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Änderung von Parkregelungen

Der Stadtrat beschloss, die Änderung der Parkregelung in der Liebfrauenstraße. Dort soll künftig eine Stunde mit Parkscheibe geparkt werden dürfen.

Die Parkplätze zwischen Plan und Ochsenturm werden zukünftig als Bewohnerparkflächen ausgewiesen und gebührenpflichtig bewirtschaftet.

 

Neufassung der Marktsatzung

Der Stadtrat beschloss die Neufassung der Marktsatzung der Stadt Oberwesel.

Auf die gesonderte Bekanntmachung der Satzung wird verwiesen.

 

Erweiterung des Audio-Guides „Oberweseler Geschichte(n)“

Der Stadtrat beschloss, im Zuge der nächsten Erweiterung des Audio-Guides „Oberweseler Geschichten“ einem Informations-Punkt zur Städtepartnerschaft Chablis aufzunehmen.

 

Anschaffung weiterer Stadtplantafeln

Der Stadtrat stimmte der Anschaffung drei weiterer Stadtplantafeln zu. Als Standorte sind der Schaarplatz, Campingplatz und Michelfeld vorgesehen.

 

Grundstücksangelegenheiten

Der Stadtrat erteilte das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu einem Bauvorhaben.

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