Der Stadtrat hat den Haushalt der Stadt Oberwesel für das Jahr 2026 beraten. Auch wenn die Verabschiedung später als vorgesehen erfolgt ist, konnte der Haushalt nach intensiven Vorarbeiten nun beschlossen werden.
Der Haushalt zeigt, dass Oberwesel vor finanziellen Herausforderungen steht, gleichzeitig aber wichtige Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringt. Im Ergebnishaushalt wird für 2026 ein Fehlbetrag von rund 155.000 Euro erwartet. Die laufenden Einnahmen reichen jedoch aus, um die laufenden Verpflichtungen der Stadt zu erfüllen.
Besonders wichtig ist dabei: Trotz der anspruchsvollen finanziellen Situation sind für das Jahr 2026 keine Erhöhungen der kommunalen Steuern vorgesehen. Weder die Grundsteuer noch die Hundesteuer werden angehoben. Auch weitere Gebühren oder Beiträge sollen nach den derzeitigen Planungen nicht erhöht werden. Damit setzt die Stadt ein bewusstes Zeichen für Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Bürgerinnen, Bürger und Betriebe.
Ein Schwerpunkt der kommenden Jahre sind umfangreiche Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Allein für den Zeitraum von 2026 bis 2029 sind Investitionen von rund 19,5 Millionen Euro vorgesehen. Ein großer Teil dieser Maßnahmen wird durch Fördermittel unterstützt.
Zu den wichtigsten Projekten gehören:
- Die Neugestaltung des Rheinufers als zentrale Investition in Lebensqualität, Tourismus und Stadtentwicklung.
- Die Generalsanierung des Jugendheims. Die Baugenehmigung liegt vor, die vorbereitenden Maßnahmen beginnen.
- Investitionen in die Kindertagesstätte mit einem geplanten Aufwand von rund 600.000 Euro.
- Maßnahmen in den Stadtteilen Langscheid, Dellhofen und Engehöll, unter anderem an Spielplätzen, Gemeinschaftseinrichtungen und öffentlichen Anlagen.
- Die Pflege von Grünanlagen und des Stadtbildes.
- Die Unterstützung von Vereinen, Jugendaustausch, Stadtmarketing und weiteren Angeboten für das gesellschaftliche Leben.
Zur Finanzierung der Investitionen werden wahrscheinlich Investitionskredite erforderlich sein. Diese dienen ausschließlich der Umsetzung von Zukunftsprojekten und nicht zur Finanzierung laufender Ausgaben. Die Stadt kann die daraus entstehenden Verpflichtungen langfristig tragen.
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen setzt der Haushalt klare Schwerpunkte für die Entwicklung Oberwesels. Ziel bleibt es, die Infrastruktur zu erhalten, die Lebensqualität weiter zu verbessern und die Stadt für kommende Generationen zukunftsfähig aufzustellen.
Ich danke allen Beteiligten, die an der Aufstellung des Haushalts mitgewirkt haben, sowie den Mitgliedern des Stadtrates für die konstruktive Beratung. Gemeinsam arbeiten wir daran, Oberwesel auch in Zukunft lebenswert, attraktiv und finanziell handlungsfähig zu gestalten.
Jan Zimmer
Stadtbürgermeister
